Böhmermann und die Reaktion der Regierung

Am bei Plasisent veröffentlicht.

Auch wenn ich das Schmähgedicht von Böhmermann nicht unbedingt geschmackvoll finde, bin ich ziemlich fasziniert von dieser Staatsaffäre. Ein Video der Sendung, habe ich leider nicht gesehen, dafür habe ich das Transkript gelesen. Im Grunde liest es sich ähnlich, wie viele Medien-Berichte dazu. Was nicht gesagt werden darf, wird gesagt, während auch gesagt wird, dass es nicht gesagt werden darf.

Somit hat Böhmermann in meinen Augen nicht nur den Präsidenten der Türkei beleidigt, die Bundesregierung unter Druck gesetzt, sondern auch das Verhalten der Medien sehr gut vorweg genommen.

Auf den Handlungszwang der Bundesregierung, hat diese meiner Meinung nach sehr gut reagiert. Sascha Lobo schrieb dazu in den sozialen Netzwerken (z.B. bei Twitter):

Ihr denkt also, dass Merkel die Gewaltenteilung hätte missachten sollen, um gegen Erdogans Missachtung der Gewaltenteilung zu protestieren?

Nein. Deswegen finde ich die Reaktion der Bundesregierung nicht verkehrt. Im Gegenteil, wie auch Kiki Thaerigen in Satirefreiheit ist nicht verhandelbar schreibt, finde ich wichtig, dass sich Gerichte mit dieser Frage auseinandersetzen und nicht Angela Merkel vorgibt, was ihr so passt.

Nicht richtig zu passen scheint der Kanzlerin der Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs. In der Pressemitteilung gab sie bekannt, dass die Bundesregierung den Paragrafen bis 2018 abschaffen möchte. Mal sehen ob sie Wort halten. Wünschenswert ist es. Jetzt ist es an der Zeit, Abgeordnete des Bundestags bei abgeordnetenwatch.de zu ihrer Haltung gegenüber diesem Paragrafen zu befragen.

Sehenswert finde ich übrigens auch, was die BR-Sendung quer zum Böhmermann-Schmähgedicht gemacht hat.