Regierungen wussten von nichts

Am bei Plasisent veröffentlicht.

Die Nachricht, die The Intercept am Donnerstag veröffentlichte, hat mich schon sehr überrascht. Demnach wussten viele Mit­glieder der Regierung nichts von einer Zusammenarbeit der eigenen Geheimdienste mit der NSA wussten.

Das ist insofern beruhigend, dass die Entrüstung der Politiker in Deutschland vor ein paar Monaten wohl nicht gespielt war. Sie ahnten tatsächlich nicht, was dort vor sich geht.

Erschreckend ist aber, dass die Geheimdienste wohl ohne staat­liche Kontrolle ihre Operationen machen konnten. Das ist für mich nicht gerade die beste Definition für einen Rechtsstaat. Es sei den jemand anderes hat die Geheimdienste irgendwie kontrolliert.

Davon gehe ich aber nicht aus. Immerhin operieren Geheim­dienste geheim (Kaptian Obvious hat wieder zugeschlagen). Die melden nirgends an was sie tun und warum. Eigentlich ist das schon ein Skandal für sich, dass diese Geheimdienste noch existieren, wo die Macht doch beim Volk sein sollte.

Mit einem Geheimdienst ist das aber nicht mehr der Fall. Des­wegen bin ich der Meinung, dass sie abgeschafft werden sollten. Und diese Meinung habe ich bis jetzt einfach ohne, dass ich mir groß Gedanken über die Konsequenzen gemacht habe. Diese Gedanken werde ich mir noch machen. Aber meiner Meinung nach darf es nicht sein, dass eine Organisation völlig unkontrolliert agieren darf.