Die 5 Veto Mächte

Am bei Plasisent veröffentlicht.

Was mich gestern beim Lernen fast wie ein Schlag traf, war die Fest­stellung, dass die Veto Mächte, also Staaten die im Sicher­heitsrat der UNO im Alleingang Entscheidungen verhindern können, Staaten sind, die meiner Meinung nach nicht unbedingt in solch einer Position sein sollten. China, Russland, die USA, Frankreich und Groß­britan­nien.

Es wäre bestimmt nicht besser, wenn andere Staaten das Veto-Recht hätten; kein Mensch ist perfekt und alles, was Menschen machen wird immer Fehler haben. Ich finde, dass das eigentliche Problem ist, dass es so etwas wie ein Veto gibt. Dadurch bekommt ein einzelner Staat zu viel Macht über eine Gruppe von Staaten.

Im folgenden möchte ich die fünf Veto Mächte etwas näher be­leuchten und damit erklären, warum sie meiner Meinung nach nicht in so einer Position sein sollten.

China

Die Bildung eine Opposition ist in China verboten. Politische Organisationen dürfen nur innerhalb der Kommunistischen Partei gegründet werden. Bevor man aber in diese aufgenommen wird, muss man eine politische Schulung inklusive Abschlussprüfung über sich ergehen lassen.

Menschen, die ihre eigene Meinung äußern müssen mit schweren Strafen rechnen. Das wird in der Dokumentation von Arte be­schrieben, die ich vor ein paar Tagen vorstellte. Menschen­rechts­aktivisten werden ins Gefängnis gesteckt, sie bekommen Haus­arrest oder ihnen wird der Kontakt zur Außenwelt verboten.

In diesem Zuge werden auch Blogs von Menschen­rechtsaktivisten – wie der von Zeng Jinyan – und scheinbar werden Internetseiten mit unliebsamen Inhalten gesperrt und auch auf internationale Nachrichtenseiten wird der Zugriff teilweise verweigert.

Großbritannien

Der Geheimdienst von Großbritannien hat mit der NSA stark kooperiert und im Rahmen des Programms Tempora viele Glas­faserkabel angezapft und die Daten gespeichert. Zudem sollen etliche Standbilder von Webcams gemacht und gespeichert worden sein.

Als der Guardian die Dokumente, die dem GCHQ die Überwachung vorwerfen, veröffentlichte, drohte der Premierminister David Cameron der Zeitung, dass härtere Maßnahmen ergriffen werden, wenn die Festplatten nicht zerstört oder die Daten nicht zurück­gegeben werden. Dennoch sollten sie sich nicht zensiert fühlen. Der Geheimdienst überwachte allerdings noch, wie Festplatten des Guardians zerstört wurden. Damit wurde ein starker (wenn auch sinnloser) Eingriff in die Pressefreiheit begangen.

Um noch einmal auf das Thema Zensur zu kommen. Letztes Jahr wurde bekannt, dass Großbritannien einen Filter für porno­gra­fische Inhalte einführen will, um die Jugend zu schützen. Schon damals wurde vor Missbrauch gewarnt. Inzwischen wurde die Zensur Möglichkeit ausgeweitet.

Russland

Russland hat heftige Gesetze gegen Homosexualität bezieh­ungsweise „homosexuelle Propaganda“ erlassen. Homosexuelle suchen wie Queer schreibt in Deutschland Asyl, da sie in der ehe­maligen Sowjetunion um ihre Gesundeheit fürchten müssen.

Zudem zensiert auch Russland die Medien. Erst letzte Woche be­richtete Heise Online, dass Internetseiten zensiert wurden, auf denen die Opposition zu Wort kam. In der Zusammenfassung des Russland Berichts von Reporter ohne Grenzen wird berichtet, dass Russland quasi die volle Kontrolle über das Fernsehen hat. So gibt es nur wenige private Sender, die aber alle keine Nennenswerte Reichweite haben. Die staatlichen Sender senden Kritik nur nach dem sie erlaubt wurde.

United States of America

Gut, von USA zu NSA ist es nicht weit; nur ein Buchstabe muss geändert werden. Dieses Thema ist inzwischen so oft beleuchtet worden – und wird hoffentlich auch weiter beleuchtet – dass ich hier nicht genauer darauf eingehen will. Wer sich dafür interessiert, dem kann ich eine Suchmaschine zu empfehlen.

Von NSA zu Edward Snowden ist es auch nicht mehr weit. Aber in diesem Fall ist der Kampf der USA gegen die Whistleblower nochmal zu erwähnen. Reporter ohne Grenzen hat das in der aktuellen Rangliste der Pressefreiheit kritisiert. Edward Snowden und Chelsea Manning werden in den USA deswegen so stark verfolgt, damit andere Informanten abgeschreckt werden.

Frankreich

In Frankreich geht die Vorratsdatenspeicherung sehr weit. Dort sollen auch die durchgeführten Aktionen von Benutzern und die Passwörter gespeichert werden. Für ganze 12 Monate. Das dient alles dem Schutz vor Terrorismus; aber die ganze Bevölkerung wird unter Generalverdacht gestellt.